Eigenheimzulage

Die Eigenheimzulage war von 1997 bis 2005 eine staatliche, steuerfreie Zulage für private Haushalte zur Anschaffung oder Herstellung von selbstgenutztem Wohneigentum in Deutschland. Auch der Erwerb von Anteilen neuer Wohnungsgenossenschaften wurde gefördert. Für Neufälle nach dem 31.12.2005 wurde diese Zulage gestrichen. Das bis dahin gültige Gesetz fand nur noch Anwendung, sofern mit der Herstellung des Gebäudes vor dem 1.1.2006 begonnen, ein rechtswirksamer Vertrag bis dahin abgeschlossen oder zuvor einer Genossenschaft beigetreten wurde.
Die Förderung wurde über einen Zeitraum von acht Jahren ausgezahlt. Voraussetzung war, dass der Wohnraum eigenen Wohnzwecken diente. Sofern der Förderzeitraum nicht komplett ausgenutzt wurde, konnte die Eigenheimzulage für ein weiteres Objekt für die Restlaufzeit beantragt werden. Maximal war die Förderung einmal (bei Ehegatten zweimal) in Anspruch zu nehmen.
Der Förderbetrag setzte sich aus einem Fördergrundbetrag und einer Kinderzulage zusammen. Der Fördergrundbetrag betrug zuletzt jährlich ein Prozent der Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten der Wohnung und dem damit verbundenen Grundstück sowie Instandhaltungs- und Modernisierungskosten, die innerhalb von zwei Jahren nach Anschaffung realisiert wurden. Der maximale Fördergrundbetrag betrug 1.250 Euro pro Jahr. Zusätzlich wurde eine Kinderzulage für jedes Kind, für das der Antragsteller einen Kinderfreibetrag oder Kindergeld erhielt, in Höhe von 800 Euro bezahlt. Die Eigenheimzulage war an bestimmte Einkunftsgrenzen gebunden. Diese betrugen zuletzt 70.000 Euro bzw. 140.000 Euro bei Zusammenveranlagung, zuzüglich 30.000 Euro je Kind.1
Zwar wurde die Eigenheimzulage 2005 gestrichen, dennoch gibt es immer noch förderungsberechtigte Personen. Dies liegt darin begründet, dass die Eigenheimzulage ab dem Jahr der Fertigstellung des selbstgenutzten Wohneigentums und den folgenden sieben Jahren gewährt wird. Bauherren die vor dem 31.12.2005 mit der Herstellung des Gebäudes begonnen haben, sind voll förderungsfähig. Als Beginn der Herstellung bei Objekten, für die eine Baugenehmigung erforderlich ist, gilt der Zeitpunkt, in dem der Bauantrag gestellt wurde. Wenn eine Baugenehmigung erteilt wurde, ist diese gültig, solange „innerhalb von drei Jahren nach Erteilung der Genehmigung mit der Bauausführung begonnen oder wenn sie nach diesem Zeitraum ein Jahr unterbrochen worden ist“ (§ 62 Abs. 1 LBO). Bei genehmigungsfreien Objekten, bei denen allerdings Bauunterlagen einzureichen sind, gilt der Zeitpunkt, in dem die Bauunterlagen bei der jeweiligen Behörde eingereicht wurden. Bauvorhaben, die weder einen Bauantrag noch die Einreichung von Bauunterlagen erforderten, war der Zeitpunkt maßgeblich, in dem der Bauherr mit den Arbeiten begonnen hat.
Die Eigenheimzulage war ein äußerst wirkungsvoller Beitrag zur Förderung von Wohneigentum. Sie stellte jahrelang die höchste steuerliche Einzelsubvention im Bundeshaushalt dar. Ihre Abschaffung hatte unterschiedliche Gründe. Zum einen wurde sie damit begründet, dass die Subventionen lediglich einem kleinen Teil der Bevölkerung zugutekamen, die Finanzlast allerdings alle Steuerzahler schulterten. Auch die damalige angespannte Finanzlage von Bund, Ländern und Kommunen waren Ursache für die Abschaffung. Ferner wurde argumentiert, dass das definierte Förderziel erreicht sei und in Deutschland eine adäquate Wohnungssituation bestünde. Die durch die Eigenheimzulage verfolgten Ziele, den Mietwohnungsmarkt zu entspannen, wurde nach Ansicht der Politik erreicht.2
In den vergangenen Jahren konnte insbesondere in deutschen Ballungszentren ein Wohnungsmangel festgestellt werden. Die öffentliche Diskussion über die politische Förderung der Wohnraumschaffung wurde entsprechend neu belebt. Demzufolge sollten neue Wege gefunden werden, um den Wohnungsnotstand in bestimmten Gebieten Deutschlands zu reduzieren.
  • 1 Vgl. Springer Gabler Verlag (Herausgeber), Gabler Wirtschaftslexikon (2015): Eigenheimzulage. Abrufbar im Internet. URL: http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/eigenheimzulage.html. Stand: 14.10.2015.
  • 2 Vgl. Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (2015): Fragen zur Eigenheimzulage. Abrufbar im Internet. URL: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/FAQ/faq-zur-eigenheimzulage.html. Stand: 14.10.2015.
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: 17.06.2019