Bauordnung

Die Bauordnungen erfassen das geltende Bauordnungsrecht der einzelnen Bundesländer. In Deutschland gehört das Bauordnungsrecht zu den Kompetenzen der Länder. Daraus ergeben sich unterschiedliche Vorschriften in den einzelnen Bundesländern. Festgelegt werden die Vorgaben zum Bau von Gebäuden in den einzelnen Bauordnungen der Länder. Diese basieren weitestgehend auf einer Musterbauordnung (MBO). Aufgrund der gemeinsamen Grundlagen ist die Regelsystematik der Landesbauordnungen daher überwiegend identisch.1
Wesentliche Regelungsgegenstände der einzelnen Landesbauordnungen sind u.a.:

- Das Grundstück und seine Bebauung
- Bauliche Anlagen (Gestaltung, Anforderungen an die Bauausführung, Bauprodukte und -arten, Wände, Decken, Dächer, Rettungswege, Öffnungen, Umwehrungen, technische Gebäudeausrüstung, nutzungsbedingte Anforderungen)
- Grundpflichten der am Bau Beteiligten (Bauherr, Entwurfsverfasser, Unternehmer, Bauleiter)2

Neben materiellen Vorschriften sind auch formelle Regelungen über die Bauaufsichtsbehörden, das Genehmigungsverfahren und die Voraussetzungen für die Bauvorlageberechtigten in den Bauordnungen enthalten. In den Verwaltungsverfahren zeigen sich auch die meisten Unterschiede der einzelnen Landesbauordnungen.
Die Bauordnungen dienen letztlich als Ermächtigungsgrundlage für die gemeindlichen Satzungen, die beispielsweise in den Kommunen Vorgaben für Dachformen und Fassadengestaltungen enthalten.3
Jede Landesbauordnung wird ergänzt durch unterschiedliche Nebengesetze und Verordnungen, die Bestandteil des Bauordnungsrechts sind.4
  • 1 Vgl. Keilich, Christian; Schneider, Hans-Josef (2014): Bauordnungsrecht. In: Usinger, Wolfgang; Minuth, Klaus: Immobilien, Recht und Steuern. Handbuch für die Immobilienwirtschaft, 4. Aufl. Stuttgart, S. 1099-1100.
  • 2 Vgl. IS-Argebau, Konferenz der für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Minister und Senatoren der Länder (Bauministerkonferenz) (2015): Musterbauordnung. Abrufbar im Internet. URL: https://www.is-argebau.de/lbo/vtmb100.pdf. Stand: 14.10.2015.
  • 3 Vgl. Bönker, Christian; Lailach, Martin (2009): Praxisleitfaden Immobilienrecht. Erwerb Finanzierung Bebauung und Nutzung, 2. Aufl. München, S. 147.
  • 4 Vgl. Sailer, Erwin; Grabener, Henning J.; Matzen, Ulf (Hrsg.) (2014): Immobilien-Fachwissen von A-Z. Das Lexikon mit umfassenden Antworten und Erklärungen auf Fragen aus der Immobilienwirtschaft, 10 Aufl. Kiel, S. 618.
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: 17.01.2019