Baumängel

Bei einem Bauprojekt stellt jede Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit einen Bau- bzw. Sachmangel dar. Nach § 633 BGB muss der Bauunternehmer „dem Besteller das Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln“ verschaffen/übergeben.1

Um eine Leistung frei von Sachmängeln zu verschaffen, müssen folgende Kriterien erfüllt sein:

- Die Sache muss der vereinbarten Beschaffenheit und den anerkannten Regeln der Technik entsprechen.
- Sofern die Beschaffenheitsvereinbarung nicht erfüllt ist, muss sie sich für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung eignen.
- Sofern keine vertragliche Verwendung vorausgesetzt ist, muss sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignen. Außerdem muss eine Beschaffenheit gegeben sein, die bei gleichartigen Werken geläufig ist und vom Auftraggeber so zu erwarten war.2

Im Fokus steht somit die Funktionstauglichkeit des Werkes. Der Mangelbegriff nach BGB stellt lediglich die Abweichung der Ist- von der Sollbeschaffenheit voraus. Damit ist allein entscheidend, ob der Auftraggeber erhalten hat, was er bestellt hat unabhängig davon, ob eine Gleichwertigkeit besteht bzw. kein Mangel der Funktionstauglichkeit vorliegt.3

Ein Mangel liegt auch dann vor, wenn der Auftragnehmer diesen nicht selbst verursacht hat, sondern der Fehler eines anderen Ursache dafür ist. Dies könnte beispielsweise aufgrund mangelhafter Vorleistungen oder schadhaften Baustoffen der Fall sein. Sofern sich die Mängel auf die Leistung des Auftragnehmers auswirken und diese damit mangelhaft macht, muss er dafür aufkommen.4

Wenn ein Werk einen Mangel aufweist, hat der Auftraggeber gemäß § 634 BGB folgende Rechte:

1. Recht auf Nacherfüllung
2. Recht auf eigenständige Beseitigung des Mangels und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen
3. Rücktrittsrecht oder Recht auf Minderung der Vergütung
4. Recht auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen

Die Ansprüche auf Nacherfüllung, eigenständige Beseitigung, Rücktritt und Minderung sind im Gegensatz zu den Ansprüchen auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen verschuldensunabhängig.5

  • 1 Vgl. Kromik, Wolfgang (2013): Haftung des Bauträgers für Baumängel. In: Kuffer, Johann; Wirth, Axel: Handbuch des Fachanwalts Bau- und Architektenrecht, 4. Aufl. Köln, S. 794-796.
  • 2 Vgl. Bönker, Christian; Lailach, Martin (2009): Praxisleitfaden Immobilienrecht. Erwerb Finanzierung Bebauung und Nutzung, 2. Aufl. München, S. 210.
  • 3 Vgl. Kromik, Wolfgang (2013): Haftung des Bauträgers für Baumängel. In: Kuffer, Johann; Wirth, Axel: Handbuch des Fachanwalts Bau- und Architektenrecht, 4. Aufl. Köln, S. 794-796.
  • 4 Vgl. Lailach, Martin (2009): Privates Baurecht. In: Balensiefen, Gotthold; Bönker, Christian; Geiger, Norbert; Schaller, Wolfgang: Rechtshandbuch für die Immobilienpraxis. Erwerb, Entwicklung, Bestandshaltung, Vermarktung, München, S. 568.
  • 5 Vgl. Kromik, Wolfgang (2013): Haftung des Bauträgers für Baumängel. In: Kuffer, Johann; Wirth, Axel: Handbuch des Fachanwalts Bau- und Architektenrecht, 4. Aufl. Köln, S. 794-796.
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: 25.06.2019